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Kulturministerkonferenz Vorsitz

Nordrhein-Westfalens Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen übernimmt 2022 turnusgemäß den Vorsitz der Kulturministerkonferenz: Bessere soziale Absicherung der Künstlerinnen und Künstler hat oberste Priorität.

Kulturministerkonferenz Vorsitz

Unter dem Dach der Kultusministerkonferenz (kurz: KMK) führen die Kulturministerinnen und -minister sowie Kultursenatorinnen und -senatoren der Länder eigenständige Beratungen durch. Turnusgemäß hat Nordrhein-Westfalens Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen seit Januar 2022 den Vorsitz der Kultur-MK inne und ist somit ebenfalls "ständiger Gast" im Präsidium der KMK. Ziel der Kulturministerkonferenz ist eine gemeinsame Meinungs- und Willensbildung und die Vertretung gemeinsamer Länder-Anliegen gegenüber der Bundesregierung.

Unter dem Vorsitz von Ministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen stehen im Rahmen der Kultur-MK insbesondere folgende Themen im Fokus:

Faire Vergütung von freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern
Grundproblem ist, dass viele Künstlerinnen und Künstler schlicht zu wenig verdienen, um Einkommenslücken abzufedern und auskömmlich für das Alter vorzusorgen. Honoraruntergrenzen für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, wie sie Nordrhein-Westfalen mit dem neuen Kulturgesetzbuch bereits eingeführt hat, sind dabei ein zentraler Hebel. Diese wurden bislang nicht flächendeckend eingeführt.
Die Kultur-MK hat unter Federführung des Landes Nordrhein-Westfalen eine Kommission eingesetzt, die sich mit der fairen Vergütung freischaffender Künstlerinnen und Künstler befasst. Sie prüft, was faire spartenspezifische Entgeltkorridore sind, wo die Festlegung solcher Korridore sinnvoll ist, und wie eine möglichst flächendeckende Umsetzung gewährleistet werden kann.

Einführung einer Ausstellungsvergütung
Professionelle Arbeit professioneller bildender Künstlerinnen und Künstler sollte entsprechend vergütet werden. Nordrhein-Westfalen wird prüfen, ob eine solche Vergütung in den Förderrichtlinien der Länder verankert werden kann, um eine flächendeckende Ausstellungsvergütung zu erreichen.

Sozialversicherung
Ein anderes wichtiges Feld ist die Sozialversicherung: Auch hier braucht es eine bessere soziale Absicherung für Künstlerinnen und Künstler, die durch Anpassungen in der Sozialversicherung erreicht werden soll.
Die Künstlersozialkasse stellt vor diesem Hintergrund bereits eine große Errungenschaft dar, die allerdings in einigen Punkten Reformbedarf hat – die Optimierungsbedarfe an diesem System haben sich in der Corona-Krise deutlich gezeigt.
Ziel ist es, längerfristige Modelle zu entwickeln, mit denen Künstlerinnen und Künstler strukturell besser abgesichert werden können. Derzeit lässt das Land Nordrhein-Westfalen Gutachten erstellen, wie eine zusätzliche Absicherung bei Lücken in der Erwerbsbiografie, wie sie etwa in der Pandemie entstanden sind, aussehen kann und sinnvoll umsetzbar ist.

Kurzfristige Gastspielverträge an Theatern
Kurzfristige Gastverträge an Theatern nehmen einen Sonderfall innerhalb des Arbeitsmarkts im Kulturbereich ein. Probleme bestehen hier unter anderem in Bezug auf den unklaren arbeitsrechtlichen Status, Regelungen zu Ausfallhonoraren, allgemeine Arbeitsbedingungen und eine geringe Mindestgage. Ziel ist es, Lösungen auch für diese Probleme zu finden.