MKW_NRW_Woerterwolke_Recht (9)

Hochschulgesetz

Den Rahmen für die Hochschullandschaft in Nordrhein-Westfalen bildet das Hochschulgesetz.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat das bestehende Gesetz novelliert. Die neue Fassung tritt zum Wintersemester 2019/2020 in Kraft. Im Fokus steht die Verbesserung von Lehre und Studienerfolg. Funktionierende Elemente werden gestärkt, während Regelungen, die sich als nicht praktikabel erwiesen haben, wegfallen.

Novellierungsverfahren Neues Hochschulgesetz zum Wintersemester 2019

Die Landesregierung novelliert das Hochschulgesetz. Am 11. Juli 2019 wurde das neue Gesetz im Landtag verabschiedet. Es tritt zum Wintersemester 2019/2020  in Kraft. Leitgedanke der Novelle ist die Stärkung der Autonomie und Gestaltungskraft der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen.

Im Überblick Die wichtigsten Neuerungen im neuen Hochschulgesetz

Im Folgenden können Sie die zentralen Anpassungen im neuen Hochschulgesetz in gebündelter Form nachverfolgen. Der vollständige Pressetext zum neuen Hochschulgesetz steht am Seitenende für Sie zum Download bereit. 

Wie stärkt das neue Hochschulgesetz die Zusammenarbeit von Land und Hochschulen?

Mit dem neuen Hochschulgesetz kehren Land und Hochschulen zu einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit zurück. Künftig erfolgt die Abstimmung von strategischen Zielen wieder gemeinsam zwischen den Hochschulen und dem Ministerium. Der bisherige Landeshochschulentwicklungsplan und die Möglichkeit der Detailsteuerung durch das Ministerium entfallen. Im Bereich Hochschulbau werden die Befugnisse der Hochschulen gestärkt: Ein „Optionsmodell“ erlaubt den Hochschulen, selbst zu Bauherren zu werden.

Wie trägt das Gesetz zur Verbesserung von Lehre und Studienerfolg bei?

Das neue Hochschulgesetz schafft die Rahmenbedingungen zur Verbesserung von Lehre und Studienerfolg.

Anwesenheitspflicht

Das bisherige gesetzliche Verbot von Anwesenheitspflichten wird abgeschafft. Nach dem neuen Hochschulgesetz entscheiden Lehrende und Lernende in den Hochschulgremien gemeinsam über die beste Lösung für ihre Institution. Der je zur Hälfte aus Lehrenden und Lernenden bestehende Studienbeirat bleibt obligatorisch.

Studienerfolg

Um die Zahl der Studienabbrecher weiter zu verringern, bietet das neue Hochschulgesetz die Möglichkeit, „Self-Assessments“ online durchzuführen, mit denen Studierende schon vor Einschreibung die Anforderungen des Studienfaches und den eigenen Wissensstand testen können. Weiterhin können Hochschulen und Studierende künftig über die klassische Studienberatung hinaus Studienverlaufsvereinbarungen abschließen.

Was geschieht mit der Zivilklausel?

Das Zivilklauselgebot, also die Verpflichtung der Hochschulen zur Einführung von Zivilklauseln in ihren Grundordnungen, entfällt nach dem neuen Hochschulgesetz. Die Entscheidung über die Verankerung einer Zivilklausel in ihrer Grundordnung obliegt zukünftig den Hochschulen allein. Dadurch wird ein eigenverantwortlicher Diskurs in den Hochschulen angeregt. Eine Pflicht zur Streichung bestehender Zivilklauseln aus den Grundordnungen besteht nicht.

Was verändert sich für Studierende an Fachhochschulen?

Mit dem neuen Hochschulgesetz wird das bisherige Graduierteninstitut der Fachhochschulen in ein rechtlich verselbstständigtes Promotionskolleg überführt. Nach einer erfolgreichen Begutachtung durch den Wissenschaftsrat soll dem Promotionskolleg in Zukunft das Promotionsrecht verliehen werden.

Aktuell gilt das Hochschulgesetz in der Fassung des Hochschulzukunftsgesetzes. Eine Version mit Begründung steht am Seitenende zur Verfügung. Die neue Gesetzesfassung erscheint in Kürze an gleicher Stelle.