Viele Worte rund um das Thema Recht.

Novellierung Weiterbildungsgesetz

Das bisherige Weiterbildungsgesetz wird überarbeitet, um die Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig aufzustellen. In den Prozess der Novellierung wurden relevante Akteure aktiv einbezogen.

Dialogorientierter Prozess Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes

Um die Weiterbildung zu stärken und zukunftsfest aufzustellen, haben die Fraktionen der CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN am 23.02.2021 einen gemeinsamen Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes (Drs. 17/12755) eingebracht. Der Gesetzentwurf wird derzeit auf parlamentarischer Ebene beraten.

Die Weiterentwicklung des Gesetzes wurde in einem breiten und dialogisch angelegten Beteiligungsprozess mit Einrichtungen und Trägern vorbereitet.

Der Dialogprozess hat gezeigt, dass die nach dem Weiterbildungsgesetz geförderte gemeinwohlorientierte plurale Weiterbildung strukturell gestärkt und in Bezug auf neue Herausforderungen, die sich beispielsweise aus der Integration neu Zugewanderter in Arbeitswelt und Gesellschaft oder den im Kontext der Digitalisierung veränderten Qualifizierungsbedarfen ergeben, zukunftsfähig aufgestellt werden muss.

Als Ergebnis hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft unter Einbeziehung einer externen Expertise ein Eckpunktepapier erarbeitet, welches am 25. Juni 2019 vom Kabinett gebilligt wurde (Vorlage 17/2228). Das Eckpunktepapier steht als PDF mit Erläuterung des Prozesses sowie das Wissenschaftliche Gutachten zur Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes im Downloadbereich zur Verfügung.

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat das Eckpunktepapier dem Wissenschaftsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen vorgestellt und mit den Verbänden der Träger und den Verbänden der Einrichtungen der gemeinwohlorientierten Weiterbildung auf der Landesebene dialogorientiert erörtert.

Die im Herbst 2019 gem. § 21 WbG stattfindenden Regionalkonferenzen der Bezirksregierungen gab den Trägern und Einrichtungen zusätzlich die Möglichkeit, die von der Landesregierung gebilligten Eckpunkte vertieft zu diskutieren und die anstehende Neustrukturierung der Weiterbildung dialogorientiert zu begleiten.

Die Ergebnisse wurden anschließend ausgewertet und bilden die Grundlage, das Weiterbildungsgesetz mit seinen bisherigen Standards partizipativ weiter zu entwickeln und die erforderlichen gesetzlichen Änderungen konsensorientiert vorzubereiten.