Europäische Regionalpolitik
Wirtschafts-, Struktur- und Beschäftigungspolitik gestalten Die Europäischen Strukturfonds
Mit den Strukturfonds trägt die Europäische Union zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts und zum Abbau regionaler Ungleichgewichte zwischen europäischen Regionen bei. Insbesondere über den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) fließt ein großer Teil der Fördermittel unmittelbar in Investitionen für Wachstum und Beschäftigung.
Etwa ein Drittel der Mittel des EU-Haushalts, des sogenannten Mehrjährigen Finanzrahmens, werden für die Kohäsions- und Strukturpolitik eingesetzt. Für den Förderzeitraum 2021-2027 stehen für die Strukturfonds EU-weit rund 378 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit ist die Kohäsions- und Strukturpolitik nicht nur die wichtigste regionale Investitionspolitik der EU, sondern auch Ausdruck der Solidarität der EU und ihrer Mitgliedstaaten.
Die Fonds, mit deren Hilfe diese Politik umgesetzt wird, sind insbesondere der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der Kohäsionsfonds (KF), der Fonds für einen gerechten Übergang (JTF), der Europäische Sozialfonds (ESF) und der Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF). Mit der Entscheidung der EU, die 2. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und mit ihr den ELER wieder enger an die GAP insgesamt zu koppeln, ist der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) nicht mehr Teil der EU-Strukturpolitik und wird zukünftig in einem einzigen gemeinsamen Strategieplan für ganz Deutschland umgesetzt.
In Deutschland werden die Strukturfonds weitestgehend durch Programme der Bundesländer umgesetzt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) koordiniert die Umsetzung der Strukturfonds in Deutschland und ist für die Positionierung Deutschlands im Rat der Europäischen Union und im Verhältnis zur Europäischen Kommission zuständig.
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