Viele Menschen in unserem Land engagieren sich täglich gegen die Verbreitung rechter, rassistischer, antisemitischer und antidemokratischer Ideologien. Ein wichtiger Anker der Präventionsarbeit sind zivilgesellschaftliche und staatliche Netzwerke. Sie sind zentrale Anlaufstellen für alle Bürgerinnen und Bürger. Mit vielfältigen Beratungsangeboten bieten sie Menschen Hilfe an, die beispielsweise selbst von Diskriminierung betroffen sind. Auch richten sie sich an Aussteigerinnen und Aussteiger aus extremistischen Milieus oder an Eltern, deren Kinder sich radikalisieren. Verschiedene Servicestellen unterstützen zudem Schulen, Vereine und Kommunen, die sich für Demokratie stark machen und dafür individuelle Konzepte erarbeiten. Insbesondere Kinder und Jugendliche sind extremistischer Propaganda in den sozialen Medien oft ungeschützt ausgesetzt. Erst kürzlich zeigte eine von Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegebene Dunkelfeldstudie („Antisemitismus in der Gesamtgesellschaft von Nordrhein-Westfalen im Jahr 2024“), wie weit verbreitet antisemitisches Gedankengut ist und welche Gefahren in diesem Zusammenhang von der Plattform TikTok ausgehen.

Den Organisationen und Netzwerken, die sich für Aufklärung und Demokratieförderung einsetzen, widmete sich die Landesdemokratiekonferenz am gestrigen Mittwoch, 9. Oktober 2024. Staatssekretärin Gonca Türkeli-Dehnert eröffnete die Veranstaltung mit rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in der Volkshochschule Hamm.

In ihrer Keynote sprach Saraya Gomis über die Rahmenbedingungen für langfristig erfolgreiche Netzwerkarbeit. Zudem gab es einen Impuls des Autors Max Czollek. In Gesprächsräumen wurden konkrete Herausforderungen und Handlungsansätze diskutiert, etwa wie neue Bündnisse in Kultur, Wirtschaft oder den sozialen Medien wie TikTok organisiert werden können. An den 20 Ständen der Trägermesse und weiteren Dialogtischen konnten sich die Teilnehmenden intensiv austauschen und wichtige Präventionsprojekte sowie Institutionen kennenlernen, darunter die Meldestelle für antisemitische Vorfälle, RIAS NRW, oder das Wissensnetzwerk Rassismusforschung.

Die Landesdemokratiekonferenz

Auf der Landesdemokratiekonferenz kommen jährlich die wichtigsten zivilgesellschaftlichen und staatlichen Akteure der Präventions- und Interventionsarbeit in Nordrhein-Westfalen zusammen. Ausrichter ist die Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus, die in der Stabsstelle „Prävention gegen Antisemitismus, politischen und religiösen Extremismus, Rassismus und Demokratiefeindlichkeit“ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft verankert ist.

Seit 2020 findet die Landesdemokratiekonferenz jährlich zu einem wechselnden Schwerpunktthema statt. In den vergangenen Jahren ging es beispielsweise um „Antifeminismus – ein Angriff auf die Demokratie!“ und „Rechter Hass und rassistische Hetze auf digitalen Plattformen – Wie Hate Speech, Fake News und Verschwörungsmythen die Gesellschaft verändern“.

Die Veranstaltung ist in Deutschlands größtem Bundes-Präventionsprogramm gegen Extremismus „Demokratie leben!“ eingebettet. Um die Ziele des Bundesprogramms umzusetzen, wurde in jedem Bundesland ein Landes-Demokratiezentrum in enger Zusammenarbeit mit der jeweiligen Landesregierung eingerichtet. In Nordrhein-Westfalen ist die Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus dafür zuständig, Beratungsangebote zu koordinieren sowie die Strategien für mehr Demokratie und Vielfalt umzusetzen. Indem sie die lokalen Aktivitäten vernetzt, sorgt sie zudem für einen lebendigen Praxis- und Erfahrungsaustausch, so wie auf der Landesdemokratiekonferenz.