Titelbild Kulturfördergesetz

Kulturfördergesetz

Das Kulturfördergesetz (KFG) will zu mehr Transparenz und Planungssicherheit in der Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen beitragen.

Transparenz und Planungssicherheit Das Kulturfördergesetz

Nordrhein-Westfalen ist das erste Bundesland, das eine gesetzliche Regelung für die Kulturförderung trifft. Die Landesverfassung verpflichtet das Land zur Förderung von Kunst und Kultur. Das Kulturfördergesetz, das am 24.12.2014 in Kraft getreten ist, konkretisiert diesen Verfassungsauftrag und gestaltet ihn aus.

Das Kulturfördergesetz bedeutet eine kulturpolitische Standortbestimmung, in der die wesentlichen Ziele, Schwerpunkte und Grundsätze der Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen definiert werden. Es geht darum, die politische Bedeutung der Kultur und der Kulturförderung des Landes deutlich zu machen und zu stärken sowie zu einer zukunftsfähigen Entwicklung der Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens beizutragen. Das Gesetz trägt zu mehr Transparenz und Planungssicherheit in der Kulturförderung bei.

Rahmen der Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen Was regelt das Kulturfördergesetz?

  • Das Gesetz bewahrt den Freiraum, den Kunst und Kultur zu ihrer autonomen Weiterentwicklung benötigen.
  • Das Kulturfördergesetz richtet sich in erster Linie an das Land. Es regelt umfassend die Handlungsfelder und Verfahrensweisen der Landeskulturförderung.
  • Das Gesetz wahrt die verfassungsrechtliche Selbstverwaltungsgarantie der Kommunen. Es greift also nicht in die Entscheidungsfreiheit der Städte und Gemeinden ein.
  • Das Gesetz führt für die Kulturförderung des Landes zwei neue Instrumente ein: den Kulturförderplan und den Landeskulturbericht.
  • Kulturförderplan und Landeskulturbericht tragen sowohl durch den Erarbeitungsprozess als auch durch die aus den Ergebnissen zu ziehenden Schlussfolgerungen zu einer Intensivierung und Verbesserung der Kooperation und Kommunikation zwischen Land, Kommunen, Kulturverbänden und -schaffenden bei.
  • Mit dem Gesetz wird die kulturelle Bildung in einem umfassenden Sinne zum Querschnittsthema der Kulturförderung. Das Gesetz verankert u.a. die kulturelle Bildung als Auftrag für alle Kulturinstitutionen des Landes.
  • Im Zusammenhang mit dem Gesetz wurde eine Förderrichtlinie geschaffen, welche für einige Verbesserungen und Erleichterungen im Zuwendungsverfahren sorgen soll.

Mit dem Kulturförderplan, der jeweils am Anfang einer Legislaturperiode aufgestellt wird, mit dem die gesamte Kulturlandschaft betreffenden Landeskulturbericht NRW, mit dem schon seit einigen Jahren existierenden Kulturförderbericht sowie mit den Evaluationen der Fördermaßnahmen und den damit verbundenen Wirksamkeitsdialogen (§§ 22–27 KFG) entsteht für den Kulturbereich eine in Deutschland bisher einmalige Governance-Struktur.

Sie haben Fragen? Ihr Kontakt im Ministerium

  • Andrea Hankeln
    Tel.:0211 896-4825
    E-Mail: andrea.hankeln[at]mkw.nrw.de
  • Julia Sernicki
    Tel.: 0211 896-4827
    E-Mail: julia.sernicki[at]mkw.nrw.de