Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat im Wissenschaftsausschuss den Einzelplan 06 im Haushaltsentwurf 2018 vorgestellt. 8,7 Milliarden Euro stehen im nächsten Jahr für Kultur und Wissenschaft zur Verfügung, damit ist der Haushalt der zweitgrößte aller Ressorts. Die Ausgaben für Kultur steigen in einem ersten Schritt um gut 20 Millionen auf fast 224 Millionen Euro, die Landesmittel für Hochschulen und Wissenschaft bleiben auf hohem Niveau.

Der Wissenschaftsetat setzt Schwerpunkte bei der Digitalisierung in Lehre und Forschung sowie beim Bauen und Investieren an Hochschulen und Universitätskliniken. "Die Hochschul- und Forschungslandschaft benötigt dringend Unterstützung zur Verbesserung und Weiterentwicklung der Infrastruktur. Wir sorgen dafür, dass Lehre und Forschung in Nordrhein-Westfalen unter zukunftsfähigen Rahmenbedingungen stattfinden", sagte Ministerin Pfeiffer-Poensgen.

Einige Eckpunkte des Einzelplans:

• 6,3 Milliarden Euro sind für die Hochschulen und die Hochschulmedizin eingeplant. Bereinigt um den Effekt des mit Bundesmitteln kofinanzierten Hochschulpakts steigt der Ansatz für das Jahr 2018 um rund 3,4% auf 5,6 Milliarden Euro an. 3,8 Milliarden Euro sind davon für die Globalhaushalte der Hochschulen vorgesehen – fast 180 Millionen Euro mehr als 2017. Rund 79 Millionen Euro werden für die Digitalisierung von Forschung und Lehre an den Hochschulen bereitgestellt. Rund 1,5 Millionen Euro davon fließen in einen neuen Forschungsschwerpunkt für Diversität, Lebenslanges Lernen und Digitalisierung an der Fernuniversität in Hagen. 1,6 Millionen Euro sind eingeplant für Studiengänge an Kunst- und Musikhochschulen, die bisher nicht über die Grundfinanzierung bezuschusst wurden. Für die Sanierung, Modernisierung und Digitalisierung der Unikliniken werden die investiven Zuschüsse um über 16 Millionen Euro verstärkt - insbesondere für IT-Investitionen. Ein Schwerpunkt ist die Stärkung der Allgemeinmedizin in der Ausbildung und die Steigerung der Zahl der Medizinabsolventen – u.a. durch den Modellversuch "Medizin neu denken" an den Universitäten Siegen und Bonn (beginnt 2018 mit 1,3 Millionen Euro) und den Aufbau der medizinischen Fakultät Ostwestfalen-Lippe (beginnt 2018 mit 4,5 Millionen Euro). Ziel der Landesregierung ist es, die Haushaltsansätze für die Hochschulmedizin in Ostwestfalen-Lippe von 4,5 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 45 Millionen Euro im Jahr 2021 anwachsen zu lassen.
• Die Mittel für Forschung steigen um 8,3 Prozent auf 667 Millionen Euro. Für forschungspolitische Entwicklungen sollen insbesondere Ko-Finanzierungen mit Bundes-und EU-Förderprogrammen zum Einsatz kommen. Deshalb wird unter anderem der Zuschuss zum Grundhaushalt der Fraunhofer Gesellschaft um 1,6 Millionen Euro erhöht. Zusätzlich wird die Finanzierung von Grundstücken und Baumaßnahmen von Bund-Länder-finanzierten Einrichtungen (in Birlinghoven, Münster und Paderborn) sichergestellt. Für diese neuen Maßnahmen sind 6,4 Millionen Euro eingeplant.
• Die jährliche Unterstützung für die BAföG-Ämter wird um 2,5 Millionen Euro auf 22,2 Millionen Euro angehoben.
• Rund 111 Millionen Euro stehen für Weiterbildung zur Verfügung. Der Etat wurde bereits mit dem Nachtragshaushalt 2017 um 6 Millionen Euro angehoben.

Hinweis: Eine gesonderte Pressemitteilung zur Vorstellung des Kulturhaushalts wird am Donnerstag, 23. November 2017, veröffentlicht.