In einem Hörsaal schauen drei junge Menschen nach vorne auf den Vortrag des Dozierenden.

Informationen zum Hochschulbetrieb in Nordrhein-Westfalen

Nicht nur öffentliches Leben und Kultur sind in diesen Wochen durch die Folgen der Corona-Pandemie von einschneidenden Maßnahmen betroffen. Auch für Studierende stellen sich viele Fragen, die von kontaktreduzierenden Maßnahmen bis hin zu Fragen des alltäglichen Lebens reichen.

Die Landesregierung hat vor Beginn der Vorlesungszeit ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen, das auch den Hochschulbetrieb in Nordrhein-Westfalen betrifft. So wurde der Vorlesungsbeginn an den Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen auf den 20. April 2020 verschoben, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Am 20. April 2020 wurde das Sommersemester als „Online-Semester“ begonnen. Die Hochschulen haben mit großem Einsatz in kurzer Zeit ein breites Online-Lehrangebot für ihre Studierenden bereitgestellt. Inzwischen kann der weit überwiegende Teil der Lehrveranstaltungen online angeboten werden. Das Online-Semester kann folglich bereits jetzt als Erfolg bezeichnet werden.

Die weiteren Handlungsoptionen in Bezug auf den Hochschul-, Lehr- und Studienbetrieb hängen vom weiteren Verlauf der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus‘ in Nordrhein-Westfalen ab.

Der Landesregierung ist bewusst, dass diese Situation der Ungewissheit auch – und gerade – für die Studierenden im Land eine Herausforderung darstellt. Deshalb arbeitet das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen eng mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS), dem Bund und den Hochschulen zusammen, um eine bestmögliche Bewältigung zu erreichen.

Rechtsverordnung setzt Rahmen für digitale Lehre an den Hochschulen

Um den Hochschulen neben den technischen Voraussetzungen auch die notwendigen rechtlichen Regelungen für einen digitalen Lehrbetrieb zur Verfügung zu stellen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen zum 18. April 2020 eine Rechtsverordnung erlassen, die den Hochschulen flexible Instrumente an die Hand gibt, mit denen diese in der Epidemie handlungsfähig bleiben und insbesondere den Lehr- und Studienbetrieb aufrechterhalten können. Die Rechtsverordnung soll unter anderem Online-Prüfungen und Freiversuche bei Prüfungen ermöglichen. Die Uni-Rektorate sollen zudem auch von den Prüfungsordnungen abweichende Regelungen treffen können, soweit dies sachgerecht ist, um ein Studium unter den Bedingungen der Pandemie zu ermöglichen. Weiterhin soll mit Blick auf die Auswirkungen der Epidemie im Sommersemester 2020 die individuelle Regelstudienzeit der jeweiligen Studiengänge für die betroffenen Studierenden um ein Semester erhöht werden.

Bundesbildungsministerium stellt Überbrückungshilfe für Studierende bereit

Seit dem 16. Juni können Studierende in akuter pandemiebedingter Notlage einen Zuschuss in Höhe von bis zu 500 Euro jeweils für die Monate Juni, Juli und August online beantragen. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat dazu 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diese Anträge werden voraussichtlich ab dem 25. Juni 2020 von den örtlichen Studierendenwerken bearbeitet und ausgezahlt.

In- und ausländische Studierende, die an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule immatrikuliert sind, können diesen Zuschuss hier beantragen: Überbrückungshilfe für Studierende.

Seit dem 8. Mai 2020 können inländische Studierende zudem bei der KfW ein zinsloses Darlehen beantragen. Für ausländische Studierende, die an einer deutschen Hochschule eingeschrieben sind und einen Wohnsitz in Deutschland haben, besteht diese Möglichkeit seit dem 1. Juni. Das zinslose Darlehen hat eine Höhe von bis zu 650 Euro im Monat und kann unbürokratisch unter folgendem Link beantragt werden: KfW-Studienkredit & Coronahilfe.

Bewältigung der Corona-Pandemie: Informationen für Studierende

Bei Fragen zum Hochschulbetrieb oder zu Prüfungen kontaktieren Sie am besten direkt Ihre jeweilige Hochschule. Vor Ort sind ggf. Lösungen gefunden worden, die an die örtlichen Gegebenheiten angepasst sind. Oftmals finden sich aktuelle Informationen auch bereits auf der Homepage der jeweiligen Hochschule.

Für Studierende, deren Jobsituation sich aufgrund der kontaktreduzierenden Maßnahmen geändert hat oder die helfen möchten:

  • Einige Studierendenwerke weisen auf ihren Homepages Nebenbeschäftigungsangebote für Studierende in der Corona-Krise aus. Informieren Sie sich bei Interesse bei Ihrem Studierendenwerk über mögliche Angebote: Studierendenwerke NRW.
  • Die Agentur für Arbeit und die regionalen Jobcenter richten aktuell Online-Vermittlungsangebote ein, über die Unterstützungsgesuche von Arbeitgebern wie auch Angebote von Bürgerinnen und Bürgern gesammelt werden. In Nordrhein-Westfalen hilft die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit. Über die Jobsuche können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit #Corona* (bitte beachten Sie das * bei der Eingabe) gezielt an ihrem Wohnort nach diesen Arbeitsmöglichkeiten suchen und die Unternehmen kontaktieren: Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit
  • In der Landwirtschaft und bei der Ernte werden zunehmend helfende Hände gesucht. Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat eine entsprechende Vermittlungsplattform geschaffen, die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber der Landwirtschaft mit Arbeits- und Hilfswilligen zusammenbringen: Daslandhilft.de

Der Bund hat sichergestellt, dass BAföG-Zahlungen weitergeleistet werden. Betroffenen Studierenden sollen durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie keine Nachteile beim BAföG-Bezug entstehen.

Zudem haben Bund und Länder in der Corona-Krise umfangreiche Hilfsmaßnahmen für Betroffene auf den Weg gebracht. Diese können auch für Studierende greifen, sofern sie die jeweiligen Voraussetzungen erfüllen. Informationen finden Sie auf den Internet-Seiten der Bundesregierung und der Landesregierung.

Darüber hinaus unterhalten viele Studierendenwerke Sozialberatungen, die Studierenden als kompetente Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner nicht nur bei finanziellen Schwierigkeiten rund um die Corona-Krise zur Verfügung stehen.

Weitere Fragen und Antworten zum Hochschulbetrieb in Nordrhein-Westfalen

Stand: 14. Juli 2020

Hinweis: Die getroffenen Aussagen geben den zum Zeitpunkt der Erstellung der Antworten aktuellen Stand wieder. Dieser kann sich jederzeit ändern. Bitte beobachten Sie daher die weitere Entwicklung und informieren Sie sich bei Fragen bei den jeweils zuständigen Stellen über den tagesaktuellen Stand.

I. Allgemeine Fragen

An wen kann ich mich bei Fragen wenden?

Wenden Sie sich am besten direkt an die jeweilige Hochschule. Aktuelle Informationen finden sich oftmals bereits auf der Startseite der Homepage.

Bis wann gelten die kontaktreduzierenden Maßnahmen?

Dies lässt sich derzeit nicht beantworten. Die Landesregierung entscheidet in regelmäßigen Abständen darüber, ob und inwieweit die bestehenden kontaktreduzierenden Maßnahmen aufrechterhalten, reduziert oder erweitert werden. Dies ist abhängig von der weiteren Entwicklung.

Sind die Hochschulbibliotheken geöffnet?

Die Hochschulbibliotheken haben den Zugang zu ihren Angeboten zu beschränken und nur unter strengen Schutzauflagen (insbesondere Rückverfolgbarkeit, Reglementierung der Besucherzahl, Vorgaben für Mindestabstände zwischen Lese- und Arbeitsplätzen von 1,5 Metern, Hygienemaßnahmen, Aushänge mit Hinweisen zu richtigen Hygienemaßnahmen) zu gestatten, siehe § 6 Absatz 3 Coronaschutzverordnung. Wie der Betrieb der Bibliotheken an Ihrer Hochschule genau ausgestaltet ist, entnehmen Sie bitte den Informationen im Internet bzw. vor Ort an der jeweiligen Hochschule.

Ist der Hochschulsport wieder zulässig?

Hochschulsport ist wieder möglich, wenn und soweit die jeweils geltenden infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen dies zulassen und die entsprechenden Vorgaben eingehalten werden. Dies hängt maßgeblich von den Gegebenheiten vor Ort ab. Die Hochschulen entscheiden für den jeweiligen Einzelfall, ob und in welcher Art und Weise Hochschulsport durchgeführt werden kann. Die Hochschulen werden die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Vorgaben und Empfehlungen der Landesregierung und der örtlichen Behörden umzusetzen. Bitte informieren Sie sich bei der jeweiligen Hochschule, wie mit dem Hochschulsport verfahren wird.“

II. Fragen zum Lehr- und Prüfungsbetrieb

Wann ist Vorlesungsbeginn und Vorlesungsende für das Wintersemester 2020/2021? Hat die Verschiebung des Vorlesungsbeginns Auswirkungen auf die Semesterzeiten?

Der Vorlesungsbeginn für das Wintersemester 2020/2021 wurde wie folgt festgesetzt:

Vorlesungsbeginn an den Universitäten ist grundsätzlich am 26.10.2020. Abweichend davon beginnt die Vorlesungszeit für Erstsemester der BA-Studiengänge und der Studiengänge, die mit einer staatlichen oder kirchlichen Prüfung abschließen, am 02.11.2020.

Vorlesungsbeginn an den Fachhochschulen ist grundsätzlich am 28.09.2020. Abweichend davon beginnt die Vorlesungszeit für Erstsemester der MA-Studiengänge am 12.10.2020 und für Erstsemester der BA-Studiengänge am 02.11.2020.

Vorlesungsende ist in allen Fällen der 12.02.2021.

Die Semesterzeiten für das Wintersemester 2020/2021 (für die Universitäten beispielsweise vom 01.10.2020 bis zum 31.03.2021) wurden nicht angepasst. Der Semesterbeginn erfolgt damit zum geplanten Zeitpunkt, lediglich der Vorlesungsbeginn wurde verschoben.

Zu beachten ist, dass im Einzelfall Vorlesungen auch vor dem 01.10.2020 oder nach dem 31.03.2021 stattfinden können. Nach § 8 Absatz 1 Satz 2 der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung kann das Rektorat die Verschiebung von Lehrveranstaltungen oder von Teilen dieser Veranstaltungen aus einem in ein anderes Semester sowie aus der Vorlesungszeit in davor oder danach liegende Zeiten regeln.

Wann war Vorlesungsbeginn für das Sommersemester 2020? Hat die Verschiebung des Vorlesungsbeginns Auswirkungen auf das Ende der Vorlesungszeit oder die Semesterzeiten?

Der Vorlesungsbeginn für das Sommersemester 2020 wurde für alle Universitäten, Fachhochschulen sowie Kunst- und Musikhochschulen des Landes auf den 20. April 2020 verschoben. Dies erfolgte durch den Erlass des Ministeriums vom 13. März 2020. Das Ende der Vorlesungszeit wurde nicht geändert.
Die Vorlesungszeit geht im Sommersemester 2020 damit vom 20. April 2020 bis zum 17. Juli 2020. Die Semesterzeiten für das Sommersemester 2020 (für die Universitäten beispielsweise vom 01. April 2020 bis 30. September 2020) wurden jedoch nicht angepasst. Der Semesterbeginn ist damit zum geplanten Zeitpunkt erfolgt, lediglich der Vorlesungsbeginn wurde verschoben. Zu beachten ist, dass im Einzelfall Vorlesungen auch vor dem 20. April 2020 oder nach dem 17. Juli 2020 stattfinden können. 

Wurde der Vorlesungsbeginn auch für die privaten Hochschulen verschoben?

Durch die Erlasse des Ministeriums wurde nur der Vorlesungsbeginn für die staatlichen Hochschulen verschoben. Hiervon nicht erfasst sind die privaten Hochschulen. Bitte informieren Sie sich bei der jeweiligen privaten Hochschule, welche Regelungen dort getroffen wurden.

Wie lief das „Online-Semester“ im Sommersemester 2020?

Die Hochschulen haben mit großem Einsatz alles dafür getan, um schnellstmöglich ein großes Lehrangebot online für ihre Studierenden bereitzustellen. Inzwischen kann der weit überwiegende Teil der Lehrveranstaltungen online angeboten werden. Das Online-Semester kann folglich bereits jetzt als Erfolg bezeichnet werden.

Wie hat die Landesregierung die Hochschulen im Hinblick auf das Online-Semester unterstützt?

Die Landesregierung hat den staatlich getragenen Hochschulen sowie den Kunsthochschulen des Landes Corona-Soforthilfe für die Digitalisierung in Lehre und Studium in Höhe von 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diese Mittel werden kurzfristig bereitgestellt, um damit z.B. Aufzeichnungs- und Streaming-Hardware, Softwarelizenzen oder Infrastrukturen für digitale Prüfungen anzuschaffen.

Neben den technischen Voraussetzungen hat die Landesregierung auch die notwendige Rechtsgrundlage für einen digitalen Lehrbetrieb geschaffen. Hierzu hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung erlassen, die den Hochschulen flexible Instrumente an die Hand gibt, mit denen diese in der Epidemie handlungsfähig bleiben und insbesondere den Lehr- und Studienbetrieb aufrechterhalten können. Die Rechtsverordnung lässt den Hochschulen dabei die Freiheit, selbst zu entscheiden, inwieweit sie von den Möglichkeiten für ihren Hochschulbetrieb Gebrauch machen wollen – so können diese individuell auf die Bedürfnisse und die Lage vor Ort reagieren.

Durch die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung wurden den Hochschulen insbesondere folgende Möglichkeiten eingeräumt:

  • Ausweitungen im Bereich der Online-Prüfungen, also Prüfungen in elektronischer Form oder mittels elektronischer Kommunikation und die Einführung von flächendeckenden Freiversuchen für das laufende Semester.
  • Für alle eingeschriebenen und nicht beurlaubten oder als Zweithörer zugelassenen Studierenden wird die individuelle Regelstudienzeit „automatisch“ um ein Semester erhöht, um so Nachteile, z.B. beim BAföG, abzufedern. Für Studiengänge, die mit staatlichen oder kirchlichen Prüfungen abgeschlossen werden, können zudem eigene Regelungen gelten.
  • Den Hochschulen ist schließlich auch die Möglichkeit eingeräumt worden, Veranstaltungsformate flexibel zu handhaben. So können Lehrformate an die besondere Situation angepasst werden. Auch im Bereich Prüfungen sind Änderungen möglich. So können z.B. mündliche Prüfungen in Klausuren umgewandelt werden.
Was ist mit dem Lernstoff, der im Sommersemester aufgrund der Verkürzung nicht vermittelt werden konnte – haben die Hochschulen das für die Prüfungserstellung im Blick?

Zunächst sind die Hochschulen gehalten, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die erforderliche Wissensvermittlung (ohne Präsenzveranstaltungen) zu ermöglichen, insbesondere durch digitale Anwendungen. Es ist aber voraussehbar, dass dies nicht in allen Fächern und Hochschulen in gleichem Umfang möglich sein wird.

Können entfallene Lehrveranstaltungen auch während des nachfolgenden Semesters nachgeholt werden?

Eine Nachholung von ausgefallenen Lehrveranstaltungen ist möglich. Die Entscheidung hierüber treffen die Hochschulen in eigener Verantwortung. In Betracht kommen beispielsweise Lehrveranstaltungen an Samstagen oder eine Verdichtung von Seminaren.

Finden virtuelle Online-Vorlesungen statt?

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat vor Beginn des Vorlesungsbeginns des Sommersemesters 2020 gemeinsam mit den Landesrektorenkonferenzen der Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) sowie der Kunst- und Musikhochschulen vereinbart, das Sommersemester 2020 ab dem 20. April zunächst als „Online-Semester“ zu beginnen. Die Hochschulen haben zugesagt, im Zuge dieser Lösung ein breites digitales Lehrangebot zur Verfügung zu stellen. Inzwischen kann der weit überwiegende Teil der Lehrveranstaltungen online angeboten werden. Das Online-Semester kann folglich bereits jetzt als Erfolg bezeichnet werden.

Damit ist gewährleistet, dass der Lehrbetrieb stattfinden kann und die Gefahr eines sogenannten „Null-Semesters“ zu Lasten der Studierenden vermieden wird. Weiterführende Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Hochschule.

Wer ist für die Durchführung und Terminierung von Prüfungen an den Hochschulen zuständig?

Die Durchführung von Prüfungen an Hochschulen liegt in der Zuständigkeit der Hochschulen, die diese im Rahmen ihrer Selbstverwaltung durchführen. Damit obliegt auch die Terminierung von Prüfungen den Hochschulen. Die Hochschulen vor Ort ergreifen die erforderlichen Maßnahmen, um die Vorgaben und Empfehlungen der Landesregierung und der örtlichen Behörden umzusetzen. Bei Fragen zu Prüfungen wenden Sie sich daher am besten direkt an die jeweilige Hochschule.

Wie wird mit Prüfungen des Staatsexamens verfahren?

Bei den Prüfungen des Staatsexamens handelt es sich um staatliche Prüfungen, für die die staatlichen Prüfungsämter zuständig sind. Die entsprechenden Informationen sind dort einzuholen.

Können im Sommersemester 2020 und im Wintersemester 2020/2021 Online-Prüfungen durchgeführt werden?

Die Hochschulen sind befugt, mündliche und schriftliche Hochschulprüfungen auch in elektronischer Form oder in elektronischer Kommunikation (Online-Prüfungen) abzunehmen. Dies müssen die Hochschulen jedoch ausdrücklich regeln. Hierzu ist das Rektorat nach der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auch dann entscheidungsbefugt, wenn die Prüfungsordnungen hierzu keine oder eine andere Regelung enthalten. Soweit Hochschulen entsprechende Regelungen getroffen haben, können sie ab deren Inkrafttreten Online-Prüfungen durchführen. Die Hochschulen können Online-Prüfungen auch außerhalb ihres Sitzes oder ihres Standortes durchführen oder durchführen lassen und sich dabei der Hilfe Dritter, auch im Wege der Amtshilfe, bedienen.

Können im Sommersemester 2020 und im Wintersemester 2020/2021 Präsenzprüfungen an den Hochschulen stattfinden?

Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen haben das Sommersemester 2020 als Online-Semester gestartet. Inzwischen sind Präsenzveranstaltungen wieder eingeschränkt zulässig. An den Lehrveranstaltungen dürfen nicht mehr als 50 Personen teilnehmen. Überdies sind strenge Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. Dies hängt maßgeblich von den Gegebenheiten vor Ort ab. Die Hochschulen entscheiden für den jeweiligen Einzelfall, ob und in welcher Art und Weise eine Präsenzprüfung durchgeführt werden kann. Die Hochschulen werden die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Vorgaben und Empfehlungen der Landesregierung und der örtlichen Behörden umzusetzen. Bitte informieren Sie sich bei der jeweiligen Hochschule, wie mit den jeweiligen Prüfungen verfahren wird.

Können im Sommersemester 2020 und im Wintersemester 2020/2021 digitale Lehr- und Praxisveranstaltungen an den Hochschulen stattfinden?

Digitale Lehr- und Praxisveranstaltungen sind zugelassen. Die Hochschulen haben mit großem Einsatz alles dafür getan, um schnellstmöglich ein großes Lehrangebot online für ihre Studierenden bereitzustellen. Inzwischen kann der weit überwiegende Teil der Lehrveranstaltungen online angeboten werden.

Können im Sommersemester 2020 und im Wintersemester 2020/2021 Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen stattfinden?

Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen haben das Sommersemester 2020 als Online-Semester gestartet. Inzwischen sind Präsenzveranstaltungen zulässig, wenn es sich um Lehr- und Praxisveranstaltungen handelt, die zwingende als Präsenzveranstaltungen abzuhalten sind, weil sie auf besondere Räumlichkeiten, Ausstattungen oder sonstige Rahmenbedingungen angewiesen sind, z.B. Labore, Arbeitsräume, Tonstudios sowie im künstlerischen Bereich Korrepetition und Übebetrieb.
An den Lehrveranstaltungen dürfen nicht mehr als 20 Personen teilnehmen. Überdies sind strenge Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. Dies hängt maßgeblich von den Gegebenheiten vor Ort ab. Die Hochschulen entscheiden jeweils im Einzelfall, ob und in welcher Art und Weise Präsenzveranstaltungen durchgeführt werden können. Die Hochschulen werden die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Vorgaben und Empfehlungen der Landesregierung und der örtlichen Behörden umzusetzen. Bitte informieren Sie sich bei der jeweiligen Hochschule, wie mit den jeweiligen Lehrveranstaltungen verfahren wird.

Hat die Landesregierung Regelungen erlassen, um die durch die Corona-Epidemie an den Hochschulbetrieb gestellten Herausforderungen zu bewältigen?

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat im April die Verordnung zur Bewältigung der durch die Coronavirus SARS-CoV-2 Krise an den Hochschulbetrieb gestellten Herausforderungen (Corona-Epidemie-Hochschulverordnung) erlassen. Die Rechtsverordnung gibt den Hochschulen flexible Instrumente an die Hand, mit denen diese in dieser Epidemie handlungsfähig bleiben und insbesondere den Lehr- und Studienbetrieb aufrechterhalten können. Die Rechtsverordnung lässt den Hochschulen überdies die Freiheit, selbst zu entscheiden, inwieweit sie von den Möglichkeiten für ihren Hochschulbetrieb Gebrauch machen wollen – so können sie individuell auf die Bedürfnisse und die Lage vor Ort reagieren.

Können Lehrveranstaltungen des Sommersemesters 2020 oder des Wintersemesters 2020/2021 auch noch nach Ende der offiziellen Vorlesungszeit angeboten werden?

Nach der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung ist die Verschiebung von Lehrveranstaltungen aus einem in ein anderes Semester sowie aus der Vorlesungszeit in davor oder danach liegende Zeiten zulässig. Dies ermöglicht die erforderliche Flexibilität hinsichtlich der semesterübergreifenden Organisation des Lehrbetriebes. Damit können Lehrveranstaltungen des Sommersemesters 2020 und des Wintersemesters 2020/2021 auch noch nach Ende der offiziellen Vorlesungszeit angeboten werden.

Können Prüfungen, die im Sommersemesters 2020 oder im Wintersemester 2020/2021 zu absolvieren gewesen wären, auch noch nach Ende des Semesters durchgeführt werden und zum jeweiligen Semester gerechnet werden?

Nach der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung ist die Verschiebung von Lehrveranstaltungen aus einem in ein anderes Semester sowie aus der Vorlesungszeit in davor oder danach liegende Zeiten zulässig. Dies ermöglicht die erforderliche Flexibilität hinsichtlich der semesterübergreifenden Organisation des Lehrbetriebes. Da Prüfungen studienbegleitend abgelegt werden und durchweg Bestandteil der jeweiligen Lehrveranstaltung sind, umfasst die entsprechende Regelung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auch die mit der jeweiligen Lehrveranstaltung verbundenen Prüfungen, die insoweit als Teile dieser Veranstaltungen angesehen werden können. Damit können Prüfungen, die im Sommersemesters 2020 oder im Wintersemester 2020/2021 zu absolvieren gewesen wären, auch noch nach Ende des Semesters durchgeführt werden und zum jeweiligen Semester gerechnet werden.

Dürfen Regelungen der Prüfungsordnungen (z.B. Prüfungsformen) während er Corona-Pandemie ausgesetzt werden?

Im Hinblick auf die Prüfungen ermöglichen die Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung weitgehende Handlungsspielräume. Die in der Prüfungsordnung geregelte Form kann durch eine andere Form ersetzt werden. Dadurch ist gesichert, dass die Form der Prüfung abweichend von den Regelungen in den Prüfungsordnungen oder den Festlegungen in den Modulhandbüchern geändert werden kann. Es wird mithin ermöglicht, dass beispielsweise Klausuren durch mündliche Prüfungen, Hausarbeiten durch Klausuren oder Hausarbeiten durch mündliche Prüfungen und jeweils umgekehrt ersetzt werden können.

Weiterhin haben Hochschulen die Möglichkeit, hinsichtlich in der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung bestimmter Materien von den Prüfungsordnungen abweichende Regelungen für einzelne oder sämtliche Studiengänge zu treffen. So können die Hochschulen beispielsweise abweichende Regelungen hinsichtlich der Lehrform und der Teilnahmevoraussetzungen treffen. Die diesbezüglichen Rektoratsregelungen gehen den widersprechenden Regelungen in den Prüfungsordnungen vor, die insoweit in ihrem Geltungsrang zurücktreten.

Ist das Sommersemester 2020 „verloren“?

Mit der Durchführung des Sommersemesters 2020 als „Online-Semester" haben die Hochschulen und das Land Möglichkeiten geschaffen, einen Lehr- und Prüfungsbetrieb auch trotz der Einschränkungen weitestgehend durchzuführen. Das Semester kann also keinesfalls als verloren bezeichnet werden. Gleichzeitig wird aber auch Druck von den Studierenden genommen, indem individuelle Regelstudienzeiten verlängert werden können, es Regelungen zu Freiversuchen und dergleichen mehr gibt, weil es eben kein „ganz normales Semester“ ist. Wo möglich, werden Nachteile für Studierende vermieden und Anreize geschaffen, dass die Studierenden auch im laufenden Semester ihre Studienpläne weiterverfolgen können.

Was gilt im Hinblick auf Praxissemester und Praxisphasen?

Durch die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung werden die Rektorate der Hochschule unter anderem in die Lage versetzt, von den Prüfungsordnungen abweichende Regelungen hinsichtlich der in den Studiengang integrierten Praxissemester oder anderen berufspraktischen Studienphasen treffen zu können. Damit wurden von Seiten des Ministeriums die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen geschaffen. Es obliegt nunmehr den Hochschulen, die durch die Rechtsverordnung eröffneten Handlungsspielräume zu nutzen und entsprechende Regelungen zu erlassen, um einen zeitnahen Studienabschluss zu ermöglichen. Bei weiteren Fragen wenden Sie sich daher am besten direkt an Ihre Hochschule.

Werden im Sommersemester 2020 Freiversuche ermöglicht? Gilt diese Regelung nur für den Erstversuch?

Prüfungen, die im Sommersemester 2020 abgelegt und nicht bestanden werden, gelten als nicht unternommen. Die Freiversuchsregelung greift damit für sämtliche im Sommersemester 2020 abgelegten Prüfungen. Damit werden alle Prüfungsversuche des Sommersemesters 2020 gleichbehandelt.

Die vorstehenden Ausführungen gelten jedoch lediglich unter dem Vorbehalt anderer Regelungen des Rektorates, die hiervon abweichen können. Für Prüfungsleistungen innerhalb der juristischen universitären Schwerpunktbereichsprüfung gelten sie nur nach Maßgabe der Prüfungsordnung oder von Regelungen des Rektorats. Klären Sie daher mit Ihrer Hochschule, welche Regelungen von dieser getroffen wurden.

Können Prüfungen des Sommersemesters 2020, die aus organisatorischen Gründen zeitlich in das Wintersemester 2020/2021 gelegt werden, noch als „im Sommersemester 2020 abgelegt“ gelten, sodass die Freiversuchsregelung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auch für diese Prüfungen gilt?

Prüfungen, die einer Lehrveranstaltung des Sommersemesters 2020 zugeordnet sind, sind auch dann Prüfungen, die gemäß § 7 Absatz 4 der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung im Sommersemester abgelegt werden, wenn sie tatsächlich erst im kommenden Wintersemester 2020/2021 faktisch stattfinden. Der Begriff „Sommersemester 2020“ in § 7 Absatz 4 Corona-Epidemie-Hochschulverordnung ist mithin nicht zeitlich, sondern prüfungsrechtlich zu verstehen. Die Freiversuchsregelung des § 7 Abs. 4 der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung gilt somit auch für diese Prüfungen.

Gilt die Freiversuchsregelung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auch für Prüfungen, die zwar im Sommersemester 2020 stattfinden, die jedoch einer Lehrveranstaltung des vorangegangen Wintersemesters 2019/2020 zugeordnet sind?

Prüfungen, die im Sommersemester 2020 stattfinden, fallen auch dann unter die Freiversuchsregelung des § 7 Absatz 4 der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung, wenn sie einer Lehrveranstaltung des vorangegangen Wintersemesters 2019/2020 zugeordnet sind. Der Begriff „Sommersemester 2020“ in § 7 Absatz 4 Corona-Epidemie-Hochschulverordnung ist in diesen Fällen prüfungsrechtlich zu verstehen.

Voraussetzung ist jedoch stets, dass das Stattfinden der jeweiligen Prüfung des Wintersemesters 2019/2020 im Sommersemester 2020 auch hochschulrechtlich zulässig ist.

Kann von einer Prüfung zurückgetreten werden? Welche Folgen hat der Nichtantritt einer Prüfung?

Der Rücktritt von einer Prüfung, die im Sommersemester 2020 abgelegt wird, ist bis zu ihrem Beginn zulässig. Das Versäumnis einer Prüfung ist unschädlich. Dadurch wird ermöglicht, dass Studierende, die sich die im Sommersemester 2020 zu einer Prüfung angemeldet haben, von dieser bis zu ihrem Beginn ohne Angabe näherer Gründe zurücktreten können. Eine Prüfung hat begonnen, wenn den Prüflingen die zur Bearbeitung bestimmte Aufgabe mitgeteilt worden ist. Auch der bloße Nichtantritt zu einer angemeldeten Prüfung für die angemeldete Studierende oder den angemeldeten Studierenden unschädlich ist. Die Abgabe einer Rücktrittserklärung ist mithin nicht erforderlich.

Die vorstehenden Ausführungen gelten jedoch lediglich unter dem Vorbehalt anderer Regelungen des Rektorates, die hiervon abweichen können. Für Prüfungsleistungen innerhalb der juristischen universitären Schwerpunktbereichsprüfung gelten sie nur nach Maßgabe der Prüfungsordnung oder von Regelungen des Rektorats. Klären Sie daher mit Ihrer Hochschule, welche Regelungen von dieser getroffen wurden.

Was gilt für Prüfungen zur Notenverbesserung?

Soweit Prüfungsordnungen die Teilnahme an einer Prüfung zu Zwecken der Notenverbesserung vorsehen und soweit Studierende im Sommersemester 2020 an einer derartigen Prüfung teilnehmen, gilt auf Antrag der oder des Studierenden diese Prüfung als nicht unternommen. Damit zählt die Prüfung nicht, wenn dies beantragt wird.

Gilt die Prüfung insofern als nicht unternommen, ist die oder der Studierende hinsichtlich der Berechtigung des Antritts zu einer Prüfung zu Zwecken der Notenverbesserung so gestellt, als ob das Sommersemester 2020 nicht stattgefunden hätte. Damit kann im kommenden Wintersemester ein weiterer Notenverbesserungsversuch unternommen werden.

Soweit die Möglichkeit eines Notenverbesserungsversuchs erst durch rektoratsseitige Regelungen gegeben wird, greift vorstehende Regelung gleichwohl, da gemäß § 13 Absatz 1 Satz 2 Halbsatz 2 der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung diese rektoratsseitig erlassenen Regelungen als Prüfungsordnungen gelten.

Die vorstehenden Ausführungen gelten jedoch lediglich unter dem Vorbehalt anderer Regelungen des Rektorates, die hiervon abweichen können. Für Prüfungsleistungen innerhalb der juristischen universitären Schwerpunktbereichsprüfung gelten sie nur nach Maßgabe der Prüfungsordnung oder von Regelungen des Rektorats. Klären Sie daher mit Ihrer Hochschule, welche Regelungen von dieser getroffen wurden.

III. Studierendenwerke/ Studierendenwohnheime/ Wirtschaftliche Lage der Studierenden

Wie gehen die Studierendenwerke mit eventuellen Mietzahlungsschwierigkeiten der Studierenden um?

Die Studierendenwerke gehen mit den Studierenden privatrechtliche Mietverträge ein, daraus resultieren grundsätzlich Rechte und Pflichten für beide Seiten. In der aktuellen Situation reagieren die Studierendenwerke jedoch sehr flexibel auf unterschiedlichste Problemlagen der Studierenden. Es existieren verschiedene Lösungen bei Zahlungsschwierigkeiten, z.B. späterer Bankeinzug, Vereinbarungen zur Ratenzahlung oder Mietstundungen.

Wie gehen die Studierendenwerke im Hinblick auf das Wohnrecht in den Studierendenwohnheimen mit der corona-bedingten Verlängerungen der Studienzeit um?

Die Studierendenwerke suchen gemeinsam mit den Studierenden eine Lösung. Denkbar ist in solchen Fällen z.B. eine Verlängerung der Mietdauer ggf. um ein bis zwei Semester und somit ein flexibler Umgang mit den Wartelisten auf Wohnplätze der Studierendenwohnanlagen. Diese Wartelisten entspannen sich gerade etwas, da aufgrund der Corona-Pandemie internationale Studierende Ihren Wohnplatz oftmals nicht antreten können.

Bieten die Mensen während der Semesterferien ein Verpflegungsangebot an?

Seit dem 16. Juni können Hochschulmensen in Nordrhein-Westfalen unter Einhaltung der Hygiene- und Infektionsschutzstandards wieder öffnen, um die gastronomische Versorgung der Studierenden zu ermöglichen. Daneben sind auch kleinere gastronomische Einrichtungen der Studierendenwerke an vielen Standorten bereits geöffnet. Unter Berücksichtigung der jeweiligen standortbezogenen Gegebenheiten entscheiden die zwölf Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen, welche gastronomischen Angebote zum Wohle der Studierenden derzeit möglich sind. Informieren Sie sich dazu auf der Homepage Ihres örtlichen Studierendenwerks.

Wie helfen die Studierendenwerke den Studierenden bei der Suche nach Nebenjobs?

Die Studierendenwerke informieren auf ihren Homepages und in den sozialen Netzwerken über entsprechende Angebote und Kontakte. Dort werden Angebote in verschiedenen Branchen, beispielsweise in der Landwirtschaft, im Gesundheitswesens oder auch im Nachhilfebereich für Schülerinnen, Schüler und Studierende, eingestellt.

Bieten die Studierendenwerke eine Sozialberatung an?

Viele Studierendenwerke bieten an ihren Standorten eine Sozialberatung an. Aufgrund der aktuellen Situation sind diese weiterhin größtenteils per Mail oder Telefon erreichbar, vereinzelt bieten Studierendenwerke bereits wieder Beratungen vor Ort an. Bei Fragen zur Finanzierung von Studium und Lebensunterhalt helfen auch die BaföG-Ämter der Studierendenwerke weiter. Informieren Sie sich zu den Sozialberatungen und deren aktueller Erreichbarkeit bei Ihrem örtlichen Studierendenwerk.

Wie und unter welchen Voraussetzungen hilft die Darlehenskasse der Studierendenwerke e.V. („DaKa“)?

Zur Überbrückung einer finanziellen Notlage können Studierende ein zinsloses Darlehen bei der Darlehenskasse der Studierendenwerke beantragen. Die Darlehenshöchstsumme beträgt 12.000 € (bis zu 1000 € monatlich). Beantragt werden kann das Darlehen bei den örtlichen Studierendenwerken.
Alle Informationen rund um das Darlehen finden Sie auf der Internetseite der DaKa e.V.: DaKa-Darlehen.

Welche Hilfsmaßnahmen hat der Bund für notleidende Studierende in die Wege geleitet?

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat Ende April sein Konzept für eine Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingten Notlagen vorgestellt. Dazu zählen ein zinsloses Darlehen bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und Zuschüsse für Studierende, die auf einem bundeseinheitlichen Internetportal beantragt werden können und von den örtlich zuständigen Studierendenwerken bearbeitet und ausgezahlt werden. Informationen zur Überbrückungshilfe des BMBF finden Sie hier.

Hotline des BMBF zur Überbrückungshilfe: Telefon: 0800 26 23 003

E-Mail: ueberbrueckungshilfe-studierende [at] bmbf.bund.de

Seit dem 8. Mai 2020 können inländische Studierende bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ein zinsloses Darlehen in Höhe von max. 650 Euro im Monat beantragen. Für ausländische Studierendend besteht diese Möglichkeit seit dem 1. Juni 2020. Die Darlehen sind bis zum 31.03.2021 zinslos. Weitere Informationen zum Darlehen und zum Antragsverfahren finden Sie auf der Internetseite der KfW

Seit dem 16. Juni können Studierende in akuter pandemiebedingter Notlage einen Zuschuss in Höhe von bis zu 500 Euro jeweils für die Monate Juni, Juli und August online beantragen. Das BMBF hat dazu 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diese Anträge werden von den örtlichen Studierendenwerken bearbeitet und ausgezahlt. In- und ausländische Studierende, die an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule immatrikuliert sind, können diesen Zuschuss bis Ende August hier beantragen. 

Bieten die Studierendenwerke auch Sozialfonds für notleidende Studierende an?

Einige Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen bieten Notfall- bzw. Sozialfonds für Studierende an. Die Ausgestaltung dieser Fonds ist an den jeweiligen Standorten unterschiedlich. Zu den finanziellen Hilfen zählen z.B. einmalige Leistungen bei Mietrückständen oder in sonstigen Notsituationen sowie Darlehen und Leistungen zur Förderung der Gesundheit. Informationen über bestehende Unterstützungsmöglichkeiten erhalten Sie bei Ihren örtlichen Studierendenwerken.

Wie unterstützen die Studierendenwerke ausländische Studierende?

Die Beratungsstellen der Studierendenwerke helfen ausländischen Studierenden beispielsweise bei der Jobvermittlung, Studienfinanzierung oder Mietstundungen in den Wohnanlagen der Studierendenwerke.

Wird es coronabedingt Nachteile beim BAföG-Bezug geben?

Nein. Um für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits Mitte April eine Rechtsverordnung zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs erlassen. Diese Rechtsverordnung regelt u.a., dass sich in Corona-Zeiten die individualisierte Regelstudienzeit der eingeschriebenen Studierenden um ein Semester erhöht. Diese Entscheidung wirkt sich auch positiv auf die Dauer des BAföG-Bezugs aus, wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung bestätigt hat: So geht mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit um ein Semester auch eine Verlängerung der BAföG-Höchstbezugsdauer um ein Semester einher. Dies ist möglich, da das BAföG bei der Förderungshöchstdauer an das jeweilige Landesrecht anknüpft. Derzeit ist Nordrhein-Westfalen das einzige Bundesland in Deutschland mit einer derartigen Regelung.

Eine Vielzahl Studierender sieht sich zurzeit vor unerwartete finanzielle Schwierigkeiten gestellt. Sei es beispielsweise durch plötzliche Einkommenseinbußen bei den unterhaltspflichtigen Eltern oder durch den Wegfall des sichernden Nebenjobs. Die Gründe sind vielfältig.

Bund und Länder überprüfen regelmäßig mögliche Unterstützungsangebote, um die aktuellen pandemiebedingten Härten zumindest teilweise abzumildern. Nachteile beim BAföG-Bezug soll es durch die Corona-Epidemie nicht geben. Die entsprechenden Regelungen werden zeitnah und regelmäßig überprüft und angepasst. Aktuelle Informationen hierzu finden sich unter: www.bafög.de.

Aber auch außerhalb des BAföG gibt es Unterstützungsmöglichkeiten, wie z. B. den KfW-Studienkredit oder die Überbrückungshilfe für in Not geratene Studierende.

Weitere nützliche Links:

www.bmbf.de

www.studentenwerke.de

www.daka-darlehen.de

www.ueberbrueckungshilfe-studierende.de

 

IV. Schulabschlüsse/ Studienplatzbewerbung/ Hochschulzulassung

Die Abiturprüfungen wurden wegen der Corona-Pandemie zum Teil verschoben. Hat dies Auswirkungen auf die Bewerbungsfristen für das Wintersemester 2020/2021?

Die Bewerbungsportale bei der Stiftung für Hochschulzulassung sind seit dem 1. Juli 2020 geöffnet. Die Bewerbungsfrist für Neuabiturientinnen und Neuabiturienten endet für das Wintersemester 2020/2021 sowohl im Zentralen Verfahren als auch im örtlich zulassungsbeschränkten Vergabeverfahren in Nordrhein-Westfalen am 20. August 2020.

Bewerberinnen und Bewerber, die ihre Hochschulzugangsberechtigung vor dem 16. Januar 2020 erworben haben, sog. Altabiturientinnen und Altabiturienten, bewerben sich im Zentralen Verfahren für das Wintersemester 2020/2021 bis zum 25. Juli 2020. Diese Frist ist grundsätzlich auch von sog. Altabiturientinnen und Altabiturienten im örtlich zulassungsbeschränkten Vergabeverfahren in Nordrhein-Westfalen zu beachten.

Bewerberinnen und Bewerber werden gebeten, sich hinsichtlich der Bewerbungsfristen bei Ihrer Wunsch-Hochschule in Nordrhein-Westfalen zu informieren.

Der Antrag auf Zuweisung eines Studienplatzes für das höhere Fachsemester muss zum Wintersemester 2020/2021 in Nordrhein-Westfalen bis zum 24. September 2020 bei der Hochschule eingegangen sein.

Wann findet der Test für Medizinische Studiengänge (TMS) 2020 statt? Werden die Ergebnisse rechtzeitig für das Bewerbungsverfahren zum Wintersemester 2020/2021 vorliegen?

Der ursprünglich für den 09. Mai 2020 geplante TMS musste pandemiebedingt verschoben werden.  Zwischenzeitlich wurde der TMS am Samstag, der 25. Juli 2020, Sonntag, der 26. Juli 2020, Samstag, der 01. August 2020 und Sonntag, der 02. August 2020 nachgeholt.  Hinsichtlich der Bewerbung für das Wintersemester 2020/20201 hat die Stiftung für Hochschulzulassung bereits mitgeteilt, dass sichergestellt ist, dass sowohl die Neu-Abiturientinnen und Neu-Abiturienten als auch die Alt-Abiturientinnen und Alt-Abiturienten ihr Testergebnis aus dem Jahr 2020 in ihre Hochschulstart-Bewerbung zum Wintersemester 2020/2021 einfügen können. Die TMS-Ergebnisse aus diesem Jahr können online bis zum 20. August 2020 bei hochschulstart.de nachgetragen werden.

Es wird zudem empfohlen, die regelmäßig aktualisierten Meldungen über die Internetseite der TMS-Koordinierungsstelle sowie von hochschulstart.de zu verfolgen

V. Organe, Gremien und Funktionsträger

Können Sitzungen der Gremien in physischer Anwesenheit ihrer Mitglieder stattfinden?

Grundsätzlich dürfen Gremiensitzungen in physischer Präsenz ihrer Mitglieder nur dann stattfinden, wenn und soweit dies mit den infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen, also den Regelungen der Coronaschutzverordnung und den auf deren Grundlage erlassenen Verfügungen, vereinbar ist.

Können Gremiensitzungen auch per Video-Konferenz oder ähnlichem Format abgehalten werden bzw. sind Beschlüsse mit diesem Medium möglich?

Aufgrund der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung können die Sitzungen der Gremien der Hochschule in elektronischer Kommunikation stattfinden; auch können Beschlüsse in elektronischer Kommunikation gefasst werden. Hierunter zu fassen sind auch Kommunikationsmittel etwa via Videokonferenz-Technik oder anderer Online-Kommunikationsplattformen.

Wer entscheidet, dass die Sitzungen der Gremien in elektronischer Kommunikation abgehalten werden bzw. Beschlüsse derart gefasst werden? Sind dann auch Mischformen möglich?

Nach den Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung entscheidet die oder der Vorsitzende des Gremiums u.a. auch darüber, dass die Sitzung des Gremiums ohne physische Anwesenheit seiner Mitglieder als virtuelle Sitzung in elektronischer Kommunikation stattfindet. Der Vorsitz kann dann eine Sitzung auch in Mischform von zulässigerweise physischer und elektronischer Anwesenheit einberufen; in derartigen Sitzungen können auch Beschlüsse in entsprechend gemischter Kommunikation gefasst werden. Zudem sind Beschlussmischformen im Sinne einer Kommunikation unter Anwesenden, einer elektronischen Kommunikation und einer Kommunikation im Wege des Umlaufverfahrens zulässig.

Können Hochschulgremien wie der Hochschulrat oder auch die Hochschulwahlversammlung durch die Corona-Epidemie an mangelnder Beschlussfähigkeit scheitern?

Gemäß den Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung sind Gremien auch dann beschlussfähig, wenn die Sitzung ordnungsgemäß einberufen wurde und die anwesenden Mitglieder weniger als die Hälfte der Stimmen des Gremiums auf sich vereinen. Sie müssen indes ein Viertel der Stimmen des Gremiums auf sich vereinen (es sei denn, in den Ordnungen der Hochschule ist etwas anderes vorgesehen). „Anwesende Mitglieder“ in diesem Sinne sind die in elektronischer Kommunikation anwesenden oder nach Maßgabe der infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen zulässigerweise physisch anwesenden Mitglieder. Zudem besteht die Möglichkeit, Sitzungen in elektronischer Kommunikation stattfinden zu lassen und Beschlüsse in elektronischer Kommunikation zu fassen bzw. im Umlaufverfahren zu beschließen, sodass die Beschlussfähigkeit der Gremien insgesamt sichergestellt ist.

Anzumerken ist, dass die Regelung betreffend die Beschlussfähigkeit und der Umlaufbeschlüsse nicht für die Beschlüsse der Hochschulwahlversammlung hinsichtlich des ersten und zweiten Wahlganges bei der Wahl der Mitglieder des Rektorates gilt.

Welche Handlungsmöglichkeiten haben die Hochschulen, wenn Wahlen zu Gremien der Hochschule nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen stattfinden können? Was gilt für die Studierendenschaften?

Soweit nach Einschätzung des Rektorats Wahlen zu den Gremien der Hochschule nicht oder unter nur erschwerten Bedingungen stattfinden können, kann es die Wahl nach den Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. Die Mitglieder des Gremiums üben dann ihre Funktion in dem Gremium weiter bis zum erstmaligen Zusammentritt des neu gewählten Gremiums aus. Die mitgliedschaftliche Besetzung der betroffenen Gremien besteht in dieser Phase also grunsätzlich weiter fort, wodurch die Rechtssicherheit diesbezüglich gestärkt wird. Hinsichtlich der Gremien und Organe der Studierendenschaften gilt das eben Ausgeführte entsprechend.

Durch die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung werden den Rektoraten weitreichende Befugnisse eingeräumt. Wie wird eine strukturelle Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit vermieden?

Die neuen – auf die Zeit der Coronakrise beschränkten, derzeit zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs indes notwendigen – Befugnisse sind mit viel Bedacht abgewogen, um die Rechte der Fachbereiche zu wahren und einer strukturellen Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit vorzubeugen. So ist es nach der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung möglich, dass Senat und Fachbereichsrat ihre Ordnungen dahingehend ändern, dass sie Regelungen, die das Rektorat getroffen hat, in ihrer Geltung beschränken können. Auch können die Gremien entscheiden, die rektoratsseitigen Regelungen wieder außer Kraft zu setzen. Insgesamt gesehen wird damit die Wissenschaftsfreiheit gewahrt.